Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) stellen einen rechtsgültigen Vertrag zwischen Ihnen (Nutzer/Lizenznehmer) und der
mauritius images GmbH, Mühlenweg 18, 82481 Mittenwald
E-Mail: info@mauritius-images.com, Webseite: www.mauritius-images.com,
Telefon: +49 8823 42-0, im Folgenden „mauritius images“,
dar. Sie gelten für sämtliche Angebote, Leistungen, elektronische Übermittlungen und die Einräumung von Nutzungsrechten an Fotografien, Illustrationen und anderen Werken (nachfolgend „Bilder bzw. Lizenzmaterial”) durch mauritius images.
Bitte lesen Sie sich die folgenden AGB vor Nutzung der Webseite und vor der Bestellung oder dem Herunterladen von Bildern sorgfältig durch. Falls Sie mit den nachfolgenden AGB nicht einverstanden sind, benutzen Sie bitte weder die Webseite noch laden sie Bilder herunter.
Gehen Sie als Nutzer/Lizenznehmer diesen Vertrag in Vertretung für einen Dritten, zum Beispiel für Ihren Arbeitgeber oder einen Kunden ein, gelten diese Bedingungen auch für und gegen jeden berechtigten Dritten.
Alle auf der Webseite von mauritius images enthaltenen Bilder sind urheberrechtlich geschützt und mauritius images und/oder ihre Bildlieferanten sind Inhaber dieser Rechte.
Als Nutzer/Lizenznehmer erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten, sofern sie sich auf die geschäftlichen Beziehungen zu mauritius images beziehen und im Zuge der Geschäftsbeziehungen zugänglich gemacht werden, von mauritius images elektronisch gespeichert, mittels EDV verarbeitet und zu Informationszwecken genutzt werden. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung, einzusehen unter https://www.mauritius-images.com/datenschutz.
Mit der Registrierung auf der Webseite bestätigen Sie Ihr Einverständnis mit diesen Bestimmungen. Für den Fall, dass Sie eine Registrierung vornehmen, sind Sie dazu verpflichtet, sich mit Ihren eigenen Daten zu registrieren und alle Angaben korrekt und vollständig vorzunehmen. Falls ein Vertragsverhältnis im Namen eines Dritten (Lizenznehmer, Arbeitgeber etc.) eingegangen wird, sind Sie verpflichtet, diesen bei der Registrierung (oder im Fall von mehreren Lizenznehmern bei der Lizenzierung) anzugeben.
mauritius images ist berechtigt, diese AGB, Honorare und sonstigen Bedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, sofern die Änderungen/Anpassungen unter Berücksichtigung der Interessen von mauritius images für Sie als Nutzer/Lizenznehmer zumutbar sind. Die Änderungsbefugnis gilt nicht für wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses, insbesondere Art und Umfang der vereinbarten gegenseitigen Leistungen. Jeder weitere Zugriff auf sowie die weitere Nutzung der Webseite nach einer solchen Änderung gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen. Es obliegt Ihnen als Nutzer/Lizenznehmer, sich regelmäßig über den aktuellen Stand dieser AGB und die aktuellen Honorare zu informieren. Die letzte Aktualisierung dieser Bedingungen erfolgte am 15. November 2018.
Abweichende Geschäftsbedingungen von Ihnen (als Nutzer/Lizenznehmer) oder Dritten gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch mauritius images. Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen von Ihnen (als Nutzer/Lizenznehmer), auf die in Bestellformularen, Lieferbestätigungen o. Ä. verwiesen wird, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gewährt mauritius images Ihnen als Nutzer/Lizenznehmer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzfähiges Nutzungsrecht an dem von Ihnen ausgewählten Lizenzmaterial.
Diese AGB regeln die Lizenzbedingungen für die Verwendung von lizenzfreien Bildern (EULAs) aller Bildlieferanten von mauritius images. Sofern die nachfolgenden Bestimmungen Regelungen zu lizenzfreien Bildern enthalten, gelten diese sowohl für eigene Bilder von mauritius images als auch für das Lizenzmaterial aller Bildlieferanten von mauritius images.
Die Lizenzierung erfolgt durch Annahme dieser AGB sowie durch vollständige Zahlung des in Rechnung gestellten Lizenzhonorars. Vor der vollständigen Zahlung des Honorars gelten die Nutzungsrechte nur dann als übertragen, wenn mauritius images eine Genehmigung zur Nutzung vorab erteilt hat.
Übertragen wird ausschließlich das Nutzungsrecht am jeweiligen Lizenzmaterial. Das Urheberpersönlichkeitsrecht bleibt unberührt.
Soweit Lizenzmaterial, auf oder in dem Personen abgebildet sind, mit dem Vermerk „model released " gekennzeichnet ist, sind die entsprechenden Model Releases (Einverständniserklärungen) auf Anfrage bei mauritius images erhältlich, wobei die jeweiligen Personennamen zum Schutz der Privatsphäre der abgebildeten Personen unkenntlich gemacht werden.
Die Veröffentlichung von Abbildungen bekannter Persönlichkeiten kann nur unter Angabe von deren Namen und nur redaktionell erfolgen; etwaige entgegenstehende berechtigte Interessen des oder der Abgebildeten im Sinne des § 23 Abs. 2 Kunsturhebergesetz (KUG) sind vom Verwender zu beachten.
Soweit das Vorhandensein sowie die Gültigkeit einer Freigabe von mauritius images nicht schriftlich bestätigt wurden, haben Sie als Verwender mauritius images von allen Forderungen Dritter, die sich aus der jeweiligen Verwendung des Lizenzmaterials ergeben, freizustellen bzw. schadlos zu halten. Wurde Ihnen (als Verwender) von mauritius images aufgrund eines Irrtums fälschlicherweise mitgeteilt, dass für Lizenzmaterial eine Freigabe oder Zustimmung zur Nutzung besteht, obwohl dies nicht der Fall ist, so beschränkt sich der Haftungsumfang von mauritius images ausschließlich auf den zur Nutzung des betreffenden Lizenzmaterials in Rechnung gestellten und bezahlten Betrag.
Nicht enthalten ist grundsätzlich eine Freigabe oder Zustimmung zur Nutzung abgebildeter Markennamen, Waren- oder Markenzeichen, Gebäude, Dekorationen und künstlerischer Gestaltungen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung des Lizenzmaterials im werblichen Zusammenhang. Als Verwender sind Sie selbst dafür verantwortlich, die in diesem Zusammenhang für die geplante Nutzung erforderlichen Erlaubnisse bzw. Genehmigungen bei den jeweils Berechtigten einzuholen.
mauritius images bleibt die Übertragung von Zweitrechten an Verwertungsgesellschaften ausdrücklich vorbehalten.
Exklusivrechte müssen beim Erwerb von Nutzungsrechten angefragt und in der Nutzungslizenz ausdrücklich gewährt werden.
Unter Hinweis auf § 13 UrhG ist bei jeder Verwendung ein Agentur- und Urhebervermerk anzubringen, und zwar in einer Weise, dass kein Zweifel an der Zuordnung zum jeweiligen Lizenzmaterial bestehen kann. Sammelbildhinweise reichen in diesem Sinne nur aus, soweit sich aus diesen ebenfalls die zweifelsfreie Zuordnung zum jeweiligen Lizenzmaterial vornehmen lässt.
Diese Regelungen gelten ausdrücklich auch für Werbung, Einblendungen in Fernsehsendungen und Filmen oder anderen Medien, falls keine ausdrückliche, schriftliche Sondervereinbarung getroffen wurde.
Vor jeder Veröffentlichung im Druck ist mauritius images gemäß § 25 VerlagsG mindestens ein vollständiges Belegexemplar unaufgefordert und kostenlos zur Verfügung zu stellen.
Eingeräumte Lizenzen können von mauritius images fristlos gekündigt werden, sofern Sie (als Nutzer/Lizenznehmer)
In diesem Fall haben Sie (als Nutzer/Lizenznehmer) unverzüglich die Verwendung des Lizenzmaterials einzustellen und sämtliche elektronische Vervielfältigungsstücke zu vernichten.
Falls die vorgesehene Veröffentlichung oder sonstige Verwendung nicht erfolgt und innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen nach dem Herunterladen des Lizenzmaterials schriftlich widerrufen wird, kann mauritius images nach eigenem Ermessen die Lizenz entsprechend stornieren und eine Gutschrift ausstellen. Die in diesem Fall fällig werdende Stornierungskosten betragen 50% des Nutzungshonorars.
Als Nutzer/Lizenznehmer sind Sie zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressekodex) verpflichtet und tragen die Verantwortung für eine eventuelle Betextung.
Tendenzfremde Verwendungen und Verfälschungen/Veränderungen in Bild und Wort sowie Verwendungen, die zur Herabwürdigung abgebildeter Personen führen können oder einen pornografischen, diffamierenden, verleumderischen oder in sonstiger Form unrechtmäßigen oder sittenwidrigen Zusammenhang herstellen (darunter fällt u.a. eine Verwendung in Zusammenhang mit Drogenmissbrauch, körperlichen oder seelischen Grausamkeiten, Alkohol, Tabak, Aids, Krebs oder anderen schweren körperlichen oder geistigen Gebrechen), sind unzulässig und machen Sie als Nutzer/Lizenznehmer schadensersatzpflichtig; ferner haben Sie in einem solchen Fall mauritius images von jeglicher Inanspruchnahme der verletzten Personen und/oder sonstiger Dritter freizuhalten.
Für eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts abgebildeter Personen oder des Urheberrechts der Autoren des Lizenzmaterials durch eine abredewidrige oder sinnentstellende Verwendung in Bild und/oder Text übernimmt mauritius images keine Haftung. Bei Verletzung solcher Rechte sind allein Sie als Verwender etwaigen Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig und auch verpflichtet, mauritius images von derartigen Ansprüchen freizustellen.
Das digitale Wasserzeichen einer Datei sowie alle weiteren Kennzeichnungen, Eigenschaften oder Elemente der Datei oder ihrer Ansicht dürfen weder manipuliert noch unkenntlich gemacht oder entfernt werden. Für jedes per Nutzungslizenz überlassene Lizenzmaterial haben Sie als Nutzer/Lizenznehmer dafür zu sorgen, dass es ausschließlich zusammen mit dem Copyright-Symbol, dem Namen "mauritius images " sowie der Bildnummer von mauritius images als Teil des elektronischen Dateinamens verwendet wird.
Die Weitergabe des Lizenzmaterials oder die Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte ist nicht gestattet. Ebenso sind Vervielfältigungen, Reproduktionen und Vergrößerungen für Archivzwecke durch Sie sowie die Weitergabe derselben an Dritte grundsätzlich nicht gestattet. Ausnahmen hierzu sind nachfolgend unter B. 4. geregelt oder bedürfen der schriftlichen Genehmigung von mauritius images.
Insbesondere ist Ihnen als Nutzer/Lizenznehmer vorbehaltlich einer ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von mauritius images nicht gestattet:
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, im Rahmen einer lizenzierten Online-Nutzung des Bildmaterials wirksame technische Maßnahmen (vgl. § 95a UrhG) nach dem Stand der Technik einzusetzen, um die Anzeige des Bildmaterials in Webseiten Dritter soweit technisch möglich und zumutbar zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Einbindung des lizenzierten Bildmaterials durch direkte Image-Links (auch Hotlinking genannt) aus der fremden Webseite auf das lizenzierte Bildmaterial oder per Framing, wenn das Bildmaterial dadurch derart in fremde Webseiten eingebunden und dort bei Aufruf durch einen Besucher dargestellt wird, dass für den Besucher der fremden Webseite nicht unmittelbar erkennbar ist, dass die Abbildung sich nicht auf der verlinkenden Seite befindet.
Die jeweils eingeräumten Rechte zur RM-Nutzung gelten nur für die einmalige Verwendung im vereinbarten Umfang. Wiederholungen oder sonstige Ausweitungen (Zweck, Art, Umfang, Dauer und Verbreitungsgebiet) der ursprünglich eingeräumten Nutzungsrechte sind erneut honorarpflichtig und nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von mauritius images erlaubt.
Die Nutzung des Lizenzmaterials zu Werbemaßnahmen oder Präsentationen ist nur dann zulässig, wenn diese Nutzung ausdrücklich in der Nutzungslizenz gewährt wird.
Als Nutzer/Lizenznehmer haben Sie spätestens zur Rechnungsstellung - soweit möglich jedoch bereits bei der Bestellung des Lizenzmaterials - Art, Umfang und Sprachraum der beabsichtigten Nutzung sowie im Fall von RM-Lizenzierungen den Namen des Endnutzers anzugeben. Entsprechend Ihren Angaben (als Nutzer/Lizenznehmer) erklärt mauritius images das Einverständnis zur Nutzung des gelieferten Lizenzmaterials.
Entsprechen Ihre als Nutzer/Lizenznehmer gemachten Angaben nicht der tatsächlichen Nutzung, gilt das Nutzungseinverständnis als nicht erteilt. mauritius images ist in diesem Fall von Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen. Dasselbe gilt, wenn Ihre persönlichen Daten nicht wahrheitsgetreu angegeben werden.
In Fällen, in denen RF-Lizenzmaterial ausdrücklich im Rahmen einer RF-Lizenz erworben wird, wird eine räumlich, sachlich und zeitlich unbeschränkte Lizenz erteilt. Abweichend von den bisherigen Bestimmungen darf das RF-Lizenzmaterial in folgendem Rahmen dauerhaft genutzt und reproduziert werden:
Im Übrigen ist die Weitergabe von RF-Lizenzmaterial sowie die Weitergabe bzw. Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte nicht gestattet. Eine etwaige Weiterverarbeitung des Lizenzmaterials ist auf die Nutzung für ein Endverbraucherprodukt beschränkt.
Sicherungskopien des Lizenzmaterials dürfen ausnahmsweise erstellt werden; diese dürfen jedoch nur dann genutzt werden, wenn das Original beschädigt oder untergegangen ist.
Ungeachtet anderer Bestimmungen kann das von dritten Bildlieferanten über die Webseite von mauritius images bereitgestellte Bildmaterial einzelne Bilder enthalten, die nicht urheberrechtlich geschützt sind, öffentlich zugänglich sind oder für die ein Urheberrecht nicht bekannt ist. In diesen Fällen räumt mauritius images dem Nutzer kein Nutzungsrecht ein, sondern gewährt lediglich den Zugriff auf das Bild.
Als Nutzer/Lizenznehmer sind Sie verpflichtet, das Lizenzmaterial unverzüglich nach Zugang und bereits vor einer etwaigen Weiterverwendung zu überprüfen.
Berechtigte Beanstandungen sind innerhalb von einer Woche nach Zugang des Lizenzmaterials bei Ihnen als Nutzer/Lizenznehmer und auf Aufforderung von mauritius images binnen einer weiteren Woche in schriftlicher Form mitzuteilen. Berechtigte Beanstandungen hinsichtlich etwaiger verdeckter Mängel sind binnen zehn Werktagen ab Entdeckung in schriftlicher Form mitzuteilen. Unterbleibt eine fristgemäße Mitteilung, entfällt jede Haftung von mauritius images für eventuell bereits entstandene oder entstehende Schäden.
Bei berechtigten Beanstandungen haben Sie als Nutzer/Lizenznehmer das Recht auf Ersatzlieferung. Als Nutzer/Lizenznehmer können Sie erst nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag erklären und die Rückzahlung des Lizenzhonorars geltend machen. mauritius images übernimmt grundsätzlich keinerlei Garantie, weder ausdrücklich noch durch schlüssiges Handeln, und schließt jegliche Gewährleistung für die wirtschaftliche Verwertbarkeit, Qualität und Eignung des Lizenzmaterials für bestimmte Verwendungszwecke aus.
Im Übrigen haftet mauritius images nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht worden sind. Gegenüber Kaufleuten ist auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Wurde Lizenzmaterial, für das eine inhaltlich exklusive Nutzungslizenz erteilt wurde, aufgrund eines von mauritius images zu vertretenden Umstands für einen anderen, mit Ihrer exklusiven Nutzung kollidierenden Zweck zur Verfügung gestellt, so beschränkt sich die Haftung von mauritius images maximal auf die Höhe des für die Nutzung des betreffenden Lizenzmaterials in Rechnung gestellten und bezahlten Honorars.
Das Online-Angebot von mauritius images kann Verknüpfungen („Links ") zu anderen Webseiten, deren Inhalte und Funktionen nicht von mauritius images bestimmt werden, enthalten. mauritius images schließt jedwede Haftung für die Inhalte und Funktionen solcher Webseiten oder für eventuelle Verluste, die durch die Nutzung solcher Webseiten entstehen können, ausdrücklich aus. Bei der Nutzung dieser Webseiten verzichten Sie auf jegliche Ansprüche gegen mauritius images.
Als Nutzer/Lizenznehmer verpflichten Sie sich, mauritius images und deren verbundene Unternehmen, Partneragenturen, Distributoren und Lizenzgeber gegenüber allen Forderungen, Ansprüchen, Kosten und Ausgaben, einschließlich erforderlicher Anwalts- und Gerichtskosten, die aus der Missachtung der Bestimmungen dieser AGB durch Sie als Nutzer/Lizenznehmer, der abredewidrigen Nutzung oder Veränderung des Lizenzmaterials oder der abredewidrigen Verbindung bzw. Kombination von solchen Werken mit anderem Bildmaterial resultieren, schadlos zu halten.
Im Fall der unberechtigten Verwendung oder Weitergabe des Lizenzmaterials verpflichten Sie sich (als Nutzer/Lizenznehmer) unbeschadet der Geltendmachung von weiteren Schadensersatzansprüchen durch mauritius images zur Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes gemäß der jeweils aktuellen Honorarliste der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM). Als Nutzer/Lizenznehmer steht es Ihnen frei, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
Unterbleibt die Namensnennung gem. Ziff. B. 1.5. (Urhebervermerk) dieser AGB, so hat mauritius images einen Anspruch auf Schadensersatz gemäß der jeweils aktuellen Honorarliste der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM). Als Nutzer/Lizenznehmer haben Sie mauritius images überdies von aus der Unterlassung eines hinreichenden Urhebervermerks resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen.
Jede Nutzung des Lizenzmaterials, mit Ausnahme der Nutzung für interne Präsentations- und/oder Layoutzwecke in der Projektphase, ist honorarpflichtig.
Die Höhe des von mauritius images in Rechnung gestellten Honorars zur Nutzung des Lizenzmaterials ist abhängig von der Art der Nutzung. Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden und sind kostenpflichtig.
Mit der Beschaffung, Bearbeitung, Zusammenstellung und Übermittlung von Bildmaterial fallen Beschaffungs-, Bearbeitungs- und Administrationskosten an, die sich aus Art und Umfang des entstandenen Aufwandes ergeben. Diese Kosten werden, sofern vereinbart, Ihnen (als Nutzer/Lizenznehmer) gesondert in Rechnung gestellt.
Nutzungshonorare für RM-Lizenzmaterial sind vor der geplanten Verwendung zu vereinbaren. Sie richten sich nach Umfang sowie Art, Medium, Sprachraum und Dauer der Nutzung; diese sind vor Verwendung exakt anzugeben. Unterbleibt eine vorherige Honoraranfrage durch Sie (als Nutzer/Lizenznehmer) oder eine sonstige Honorarvereinbarung, ist mauritius images befugt, nach den jeweils geltenden Honorarsätzen der MFM (Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing) abzurechnen. Sofern Sie als Nutzer/Lizenznehmer unvollständige Angaben zu den maßgeblichen Nutzungskriterien machen, ist mauritius images berechtigt, ein angemessenes Pauschalhonorar in Rechnung zu stellen.
Die vereinbarten Honorare gelten nur für die einmalige Nutzung unter den in diesen AGB genannten Bedingungen. Jede weitere Verwendung ist erneut honorarpflichtig und bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von mauritius images.
Honorare für lizenzfreie Bilder richten sich nach den jeweils aktuellen Preisen und Angaben von mauritius images.
Sobald Sie mitgeteilt haben, dass Sie das gelieferte Lizenzmaterial ganz oder teilweise nutzen wollen, ist mauritius images berechtigt, die Vergabe von Nutzungsrechten in Rechnung zu stellen, auch wenn die Veröffentlichung oder sonstige Nutzung noch nicht erfolgt ist. Falls die vorgesehene Veröffentlichung oder sonstige Verwendung danach nicht erfolgt, kann ein bereits bezahltes Honorar nicht zurückerstattet werden.
Rechnungen sind stets sofort zahlbar. Alle Honorarangaben in Angeboten, Preislisten und sonstigen Unterlagen verstehen sich stets netto ohne Mehrwertsteuer.
Die Bezahlung ist grundsätzlich auch per Vorauskasse (Bankeinzug oder Kreditkarte) möglich.
Zahlungen für die Lizenzierung von Bildern müssen immer unter Angabe der Kundennummer und Rechnungsnummer geleistet werden. Ist keine Rechnungsnummer verfügbar, muss außerdem bei der Abrechnung genau angegeben werden, welches Werk des Lizenzmaterials (unter Angabe der jeweiligen mauritius images Bildnummer) in welcher Publikation und Größe an welcher Stelle verwendet wurde. Ohne diese Angaben ist mauritius images berechtigt, eine zusätzliche Aufwandsentschädigung zu erheben, die sich nach dem Umfang des entstandenen Aufwands richtet.
mauritius images ermöglicht Ihnen als Nutzer/Lizenznehmer den Zugang zu der mauritius images Bilddatenbank über ihre Webseite und andere Internetangebote. mauritius images ist insbesondere berechtigt, einen eingerichteten Zugang temporär oder dauerhaft zu sperren, wenn Sie als Nutzer/Lizenznehmer gegen diese AGB verstoßen.
Als Nutzer/Lizenznehmer erhalten Sie nach Freischaltung einen Benutzernamen sowie ein individuelles Passwort. Diese Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Als Nutzer/Lizenznehmer haften Sie für sämtliche Schäden, die aus einem von Ihnen zu vertretenen Missbrauch der Zugangsdaten entstehen.
mauritius images kann die permanente Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit der Online-Angebote nicht garantieren. Eine Haftung von mauritius images für Schäden, die sich aus einer etwaigen Störung oder fehlenden Verfügbarkeit der Online-Angebote ergeben, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Diese Vereinbarung unterliegt, auch bei Lieferungen ins Ausland, dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlich München. Unbeschadet hiervon hat mauritius images jedoch das Recht, alle erforderlichen rechtlichen Schritte oder Verfahren auch vor einem gesetzlich zuständigen ausländischen Gericht einzuleiten.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Willen der Parteien oder dem wirtschaftlich beabsichtigten Erfolg am nächsten kommt.